ANTRÄGE DER CDU

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, dem 18.Mai 2022 um 19.00 Uhr werden seitens der CDU-Fraktion zwei Anträge und eine Anfrage zu wichtigen Themen in der Stadt Münzenberg eingebracht.
Zu einem, zu dem seit Jahren aus breiten Kreisen der Bevölkerung ebenso wie von den hiesigen Landwirten immer wieder diskutierten Thema „FELD und WIRTSCHAFTSWEGEN“ in der Stadt Münzenberg, beantragen die CDU-Parlamentarier die Schaffung eines für alle nachvollziehbaren Konzeptes mit vernünftigen Lösungen.
Seitens der CDU plädiert man für die Erstellung eines 5-Jahres-Planes mit dem Fokus auf Investition und Instandhaltung der Wege im Stadtgebiet. Ziele sollen im Interesse des Gemeinwohls notwendige Reparaturen und Instandsetzungen sein. In der Begründung weist man auf teils desolate Zustände hin, wovon vieles seit Jahren bekannt ist. Die Wege weisen in einigen Bereichen starke Mängel auf und stellen vereinzelt auch eine Gefahr für Fuß- /Spaziergänger und Radfahrer dar. Viele dieser befestigen Wege stammen bereits aus den 60er Jahren und sind mitunter den heutigen Belastungen bzw. Anforderungen nicht mehr gewachsen. Hinzukommt, dass der heutige Nutzungsfokus in Bezug auf Freizeitgestaltung und Naherholung in unserer schönen Natur durch Wanderer, Jogger, Radfahrer und Andere in den letzten Jahren einen deutlich-höheren Stellenwert bekommen hat. Diesen Erwartungen – vor allem gerade bei Hauptwirtschaftswegen im Außenbereich der Stadt – wird man schon lange nicht mehr gerecht.
Mit ihrem Antrag möchte die CDU-Münzenberg erreichen, so Fraktionschef Alexander Heise, dass seitens der stätischen Verantwortlichen und Gremien ein verbindliches Konzept bzw. ein Maßnahmenkalender für die kommenden fünf Jahre erstellt und unter Einbezug der Bevölkerung in der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Dabei berücksichtigen sollte man natürlich auch die Nutzung angebotener Fördermittel. Dies gilt in besondere Weise für den Naherholungsbereich im Einklang mit der Natur. Als Anreize werden in unterschiedlicher Form von Bund und Ländern (u.a. LEADER /IKEK), um nur einige zu nennen, Angebote für Sanierungen und Baumaßnahmen unterbreitet.
In einem weiteren Antrag spricht die CDU-Münzenberg die Erstellung eines Konzeptes für die Stadt Münzenberg hinführend zur „Klimaneutralen Kommune 2030“ an. Dies ist aufgrund der dramatischen Entwicklung resultierend aus Umweltschäden und Erderwärmung mittlerweile ein weltweites Thema geworden. Ein schnelles politisches Handeln wird nahezu täglich in den Medien gefordert und ist von existenzieller Bedeutung für alle Menschen dieser Erde. Nach Ansicht und Überzeugung der CDU-Münzenberg kann und darf man sich diesen wissenschaftlich belegten Fakten nicht verschließen bzw. muss man im Interesse von Gesundheit und Wohlergehen unserer Bevölkerung schnellstmöglich zur Tat zu schreiten. Die CDU-Fraktion setzt sich das Ziel im Kontext von Energiebedarf und – verbrauch, Klimaneutralität bis zum Jahr 2030 in der Stadt Münzenberg anzustreben. Die Bitte, so Fraktionsvorsitzender Alexander Heise, wäre im Interesse der Allgemeinheit unter Federführung der städtischen Gremien bis Ende 2023 in der Stadt Münzenberg ein ganzheitliches Konzept unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie designierten Experten zu erstellen. Maßnahmen wie: Nachhaltige Energiegewinnung, Senkung von Energieverbrauch, Steigerung der E-Mobilität ebenso wie die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Zusammenspiel von Investitionen, Förderung und Beratung, werden als wichtige Schwerpunkte eines solchen Konzeptes gesehen. Für die Umsetzung dieser Jahrhundertherausforderung, sollte aus Sicht der CDU-Parlamentarier die Stadt Münzenberg mit gutem Beispiel vorausgehen. Auf dem Weg zu diesem lebenswichtigen Ziel sollten zu den unterschiedlichen Themen Arbeitsgruppen unter Bürgerbeteiligung gegründet werden. Hier sollen dann in verschiedenen Arbeitskreisen, relevante Aufgaben wie u.a. – alternative Energiegewinnungsmöglichkeiten und Überlegungen zur Veränderung der Mobilität im Stadtgebiet bzw. in der Region erarbeitet und mit Lösungsansätzen versehen werden.
Des Weiteren versucht die CDU-Fraktion, im Interesse der Bevölkerung, mit einer Anfrage/Erinnerung mehr Klarheit, hinsichtlich der bereits vor geraumer Zeit durch die CDU-Münzenberg angestoßenen Nachfrage zu bekommen, wie es bezüglich des wichtigen Themas „Gefahrenabwehr in der Stadt Münzenberg“ weitergeht. Bereits im September 2021 hatte man dies seitens der Fraktion und des Ortsbeirat Gambach thematisiert mit dem Ziel, dass Magistrats und Verwaltung einen der heutigen Zeit angepassten Gefahrenabwehrplan (GAP) erstellen. Hierbei geht es vor allem -vorrangig um ein flächendeckendes digital-gesteuertes Sirenenwarnsystem im Stadtgebiet. Von besonderem Interesse ist hierbei eine zeitnahe Realisierung in Verbindung mit der Offenlegung der geplanten Umsetzung., wozu man sich seitens der CDU-Münzenberg gute Nachrichten erhofft. Gerade zum Thema GAP, was bereits seit einigen Jahren in Bearbeitung ist, wurden bereits im letzten Jahr seitens der Verwaltung die Schaffung eines kompetenten Arbeitskreises zur Unterstützung vorgeschlagen, was jedoch bisher zumindest aus Sicht der CDU noch nicht realisiert worden ist.
Zwar lässt sich eine mögliche Gefahrenlage, wie in jüngster Vergangenheit bei der Katastrophe im Ahrtal, sicherlich nicht mit unserer Region vergleichen, dennoch, so Stadtverbandsvorsitzender Alexander Heise, sollte man die dort gemachten Erfahrungen und Pannen gerade im Gefahrenabwehrbereich nutzen und rechtzeitig Vorsorge treffen.