ZIELSTREBIGE POLITIK IM DIALOG MIT DER BEVÖLKERUNG

Am 30.Oktober 2020 hatte der CDU-Stadtverband zu gleich zwei Versammlungen gem. den Vorschriften ins Dorfgemeinschaftshaus im Stt. Ober-Hörgern eingeladen.
In der ersten Versammlung ab 19.00 h ging es um die Bundestagswahlvorbereitung, wo gem. dem Bundeswahlgesetz die Wahl der Delegierten, zum einen für die Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis 177 und zum anderen für die Delegierten zum besonderen Landesparteitag, der die Landesliste zur Bundestagswahl wählt, zu bestimmen. Die Versammlung hat alle vorgeschlagenen 13 Delegierten einstimmig gewählt.
In der zweiten Versammlung ab 20.00 h stand anschließend die Kommunalwahlvorbereitung mit der Vorstellung und anschließender geheimer Wahl der vorgeschlagenen Kandidateninnen für die Stadtverordnetenversammlung ebenso wie für die vier Ortsbeiräte in der Stadt Münzenberg zur Entscheidung an.
Stadtverbandsvorsitzender, Alexander Heise, bat in seiner Begrüßung um strikte Beachtung der Corona-bedingten AHA – Regeln und freut sich über die zahlreich erschienen Besucher. Besonders begrüßen konnte er aus den eigenen Reihen u.a. den Ehrenvorsitzenden Hans-Henning Pöhl. Altbürgermeister Hans Jürgen Zeiß und als Gast, Karl-Peter Schäfer, den ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der KPV Wetterau. Gute Nachrichten konnte Heise auch über die Entwicklung der Mitglieder verkünden und wiederum einige Neu-Mitglieder herzlich willkommen heißen. Zur Totenehrung innerhalb der letzten 12 Monate wurde in einer Gedenkminute Mitglied Bernd Wiesenbach gewürdigt, stellvertretend für alle in diesem Zeitraum verstorbenen Bürgerinnen in der Stadt Münzenberg. Nach der ordnungsgemäßen Feststellung der fristgerechten Einladung, wurde die Beschlussfähigkeit der Versammlung bestätigt. Auf Vorschlag aus der Versammlung wurde Karl-Peter Schäfer einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt und übernahm die Federführung, damit die anstehenden, geheimen Wahlen der Kandidateninnen satzungskonform durchgeführt werden konnten.
Vorsitzender Heise stellte mit großer Freude und Genugtuung fest, dass man gemeinsam mit dem Vorsitzenden - Gremium nach vielen persönlichen Gesprächen eine sehr gute und erfolgversprechende Resonanz für die Liste der Kandidateninnen gefunden hat. Die Erwartungen wurden teilweise sogar übertroffen und mit dem Ergebnis einer gesunden Mischung aus Erfahrung, engagierter Jugend und motivierten Neu-Einsteigern, zeigte er sich zuversichtlich und zufrieden. Bei den anschließenden Wahlen wurden die Vorschlaglisten mit großer Mehrheit gewählt sowohl für die STAVO mit 26 Personen als auch bei den vier Ortsbeiräten mit nahezu voller Besetzung der möglichen Listeplätze. Wir sind gut gerüstet für die Kommunalwahlen am 14.März 2021 und haben in den verschiedenen Vorstandsgremien bereits seit geraumer Zeit mit einer gezielten Weichenstellung unseren Wahlkampf eingeläutet. Wir erhoffen uns ein gutes Ergebnis im Sinne unseres neu-geschaffenen Slogans: Gemeinsam. Mit uns. Für Münzenberg., so der abschließend Kommentar des 1.Vorsitzenden.
In seinem Jahresbericht lies Alexander Heise die letzten 12 Monate Revue passieren und konnte von einem spannenden, ereignisreichen Jahr berichten.
Im geselligen Bereich hatten man in 2019 mit dem Gänse-Essen und der Weihnachtsfeier wiederum 2 stark besuchte Events zu verzeichnen, die aber Covid 19 geschuldet, kürzlich für 2020 leider abgesagt werden mussten, wozu man um Verständnis bittet. In der sehr umfangreichen Politischen Arbeit war durch die seit März 2020 überraschend aufgetretene Corona-Pandemie ein komplett-neues Konzept erforderlich und viele Entscheidungen mussten verschoben werden. Die CDU-Münzenberg hat sich hier sehr schnell auf die neue Situation mit Konferenzen im digitalen Bereich auf Vorstands – und Fraktionsebene eingerichtet und verstärkte Präsenz in den Social Media geschaffen, was bereits in einer Presse-Mitteilung im Mai 2020 unter der Headline „Politik zum Ansehen und Mitreden“ publiziert wurde. Auch für die CDU überraschend wurde dies auf unerwartet breiter Basis (teilweise mehr als 1.200 follower) geteilt bzw. angenommen. Zahlreiche Videobotschaften (17) und CDU-Newsletter unseres Stadtverbandes wurden zu den aktuellen, politischen Themen der Stadt Münzenberg verteilt und haben alle politisch-interessierten Bürger*innen informiert, angesprochen und zur Mitarbeit eingeladen. Gerade hat die CDU -Fraktion in der letzten STAVO diesbezüglich einen entsprechenden Antrag erfolgreich einbringen können, wonach auch in absehbarer Zukunft seitens der Verwaltung und den politischen Gremien bessere Möglichkeiten im digitalen Bereich geschaffen werden sollen. Ziel muss im Interesse der Bevölkerung ganz einfach sein, dass die teilweise eher träge Kommunikation verbessert wird und Projekte sowie Entscheidungen schneller und aktueller wie seither der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können.
Auch der Fraktionsvorsitzende, Gerold Müller, der seit nunmehr nahezu 28 Jahren die politischen Geschicke der Stadt Münzenberg mitprägt und begleitet, konnte in seinem sehr umfangreichen Bericht über eine Vielfalt an Aktivitäten berichten. Mit mehr als zehn Anträgen und Anfragen alleine im lfd. Jahr 2020 untermauert er das starke Engagement seiner guten und stets harmonisch arbeitenden Fraktion mit ihren neun Abgeordneten. Bei vielen Vorgängen hat der Beitrag der CDU zielführenden Charakter zum Wohle der Stadt, worauf man mit Stolz verweisen kann. Auch Niederlagen mussten man im demokratischen Sinne einstecken, wenngleich vor allem der jüngste Entscheid im Thema der „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“ gegen die Stimmen der CDU noch schmerzt. Alldieweil die intensiven Recherchen im Vergleich zur seitherigen Satzung transparent gemacht haben, dass es keine entscheidenden Vorteile gibt, sondern im Gegenteil eine ganz Reihe von Anliegern mit deutlichen Nachteilen bzw. Mehrbelastungen rechnen müssen. Spannende „Dauerbrenner“, so Müller, bleiben weiterhin auf der Tagesordnung, wie z.B. der Fortgang der Entscheidungen im Bezug auf das Gambacher Bürgerhaus, die beengten und nicht mehr standesgemäßen Voraussetzung der Verwaltung in der Hauptstraße, die Sicherung der Johanniter-Grundschul-Standorte in Gambach und Münzenberg, die konzeptionelle Fortschreibung bzw. Anpassung der drei Kindergärten, die Realisierung des beschlossenen Kunstrasenplatzes für städtischen Fußball-Vereine und andere Nutzer im Bereich des Vereinssports ebenso wie jüngst die in die Wege geleitete Machbarkeitsstudie für die interkommunale Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Rockenberg, um nur ein paar Themen zu nennen, die aber keineswegs Anspruch auf Vollständigkeit in der vor uns liegenden politischen Arbeit erheben, so Gerold Müller abschließend.
Nicht fehlen dürfen in einer Mitgliederversammlung natürlich die Ehrungen verdienter Mitglieder. Hierzu würdigte der Stadtverbandsvorsitzende in seiner Laudatio:

Für 25-Jahre Mitgliedschaft: Dirk Eiser (Ober-Hörgern) als langjähriges Vorstandsmitglied und Stadtverordneten, Anette Gevaert (Gambach) für langjährige Treue zur Partei und
Für 10-Jahre Mitgliedschaft: Peter Alles (Ober-Hörgern) als Mitglied des Ortsbeirats.

Am Schluss der überaus harmonischen Versammlung, dankte Alexander Heise, im besonderen Versammlungsleiter Karl-Peter Schäfer, für die hervorragende Leitung ebenso wie allen Vorstandsmitgliedern und Mandatsträgern für die geleistete Arbeit und wurde hierfür mit viel Applaus belohnt. In seinem abschließenden Plädoyer riskierte Vorsitzender Heise noch einen Blick in die Zukunft, wonach auch weiterhin von der CDU-Münzenberg eine tragende Rolle für die anstehenden, neuen Herausforderungen mit viel konzeptioneller Projektarbeit zum Wohle der Stadt und allen Bürgern*innen erwartet wird. Vorrangig, so Heise, gilt es nunmehr den Haushalt 2020 – Corona-bedingt zu überarbeiten und den neuen Etat für 2021 schnellstmöglich zu präsentieren. Die CDU-Münzenberg sieht sich hierfür auch in Zukunft bestens gerüstet und wünscht sich vor allem von allen Parteien im Parlament und den Gremien der Verwaltung mehr aktuelle bzw. eine bessere Kommunikation.